Mainz, 07. Januar 2026 – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat ein Abrücken seiner Partei von der Bürgerversicherung in den Raum gestellt. Das weisen der Sprecher für Arbeit und Soziales der GRÜNEN-Bundestagsfraktion Armin Grau aus dem Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal und der Landesvorsitzende der GRÜNEN in Rheinland-Pfalz Paul Bunjes entschieden zurück.
Gesundheit & Pflege
GRÜNE: Machen, was zählt!
Im Vorfeld der Kommunal- und Europawahlen am 9. Juni 2024 verabschiedeten die Landesgrünen heute ihre Kommunalpolitische Erklärung auf ihrem Landesparteitag in Lahnstein, im nördlichen Rheinland-Pfalz.
Gesellschaftliche Realität wird endlich straffrei: Mit dem Cannabisgesetz hin zu einer modernen Drogenpolitik
Zur heutigen Entscheidung im Bundesrat über das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz – CanG), erklären Natalie Cramme-Hill und Paul Bunjes, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:
Zur Abschaffung des §219a: Wissen und Entscheiden können
[41/2022] Die heutige Zustimmung des Bundestags zur Streichung des Paragraphen 219a aus dem Strafgesetzbuch ist…
Blutspenden jetzt und für alle
[38/2022] Zum internationalen Blutspendetag am 14. Juni rufen die beiden Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Geburtshilfe in Stadt und Land stärken und Leben schützen
[36/2022] Zum Internationalen Hebammentag am 5. Mai erklärt Natalie Cramme-Hill, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Klimagerechtigkeit und Impfgerechtigkeit sind wichtige Bausteine für soziale Gerechtigkeit
[PM 11/2022] Zum Welttag der sozialen Gerechtigkeit am 20. Februar erläutern Misbah Khan und Josef…
Der wirksamste Schutz gegen Corona: die Impfung
Die Omikron-Variante des Corona-Virus bestimmt seit dieser Woche auch die Infektionen in Rheinland-Pfalz. Im Vergleich…
Weltaidstag: Krankheiten global bekämpfen und lokaler Impfaufruf der GRÜNEN Landesvorsitzenden
30.11.2021 Zum Weltaidstag am 1.12.2021 betonen die GRÜNEN Landesvorsitzenden Misbah Khan und Josef Winkler: „Über…
Glückwunsch an Elke Kiltz zum Bundesverdienstkreuz
[PM 72/2021] Der Landesvorsitzende Josef Winkler gratuliert Elke Kiltz herzlich zur Verleihung des Bundesverdienstkreuzes: „Herzlichen…