[6/2023] Die polizeiliche Meldung von massiver Gewalt gegen Polizeikräfte während eines Einsatzes in der vergangenen…
Innenpolitik & Recht
Stellungnahme zum Rücktritt von Innenminister Roger Lewentz
[51/2022] Die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, Natalie Cramme-Hill und Paul Bunjes, erklären zum…
Unser Zukunftsvertrag für Rheinland-Pfalz
In den vergangenen Monaten haben wir gemeinsam für ein starkes politisches Mandat gekämpft – für…
Rechtsextremer Mitarbeiter legt Heuchelei der rechtsextremen AfD offen
[23/2021] Erneut haben Medienberichte gezeigt, dass besagter Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten weiter in der rechtsextremen Szene…
Anne Spiegel zum Wahl-O-Mat
[22/2021] Anlässlich der Veröffentlichung des Wahl-O-Mat zur Landtagswahl, erklärt die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel: „Der…
Rechtsextreme beschäftigen Rechtsextreme
[14/2021] Anlässlich der Recherche von Report Mainz, wonach der Spitzenkandidat der AfD Rheinland-Pfalz in seiner…
Diskriminierendes Vokabular aus der Landesverfassung streichen
[50/2020] Zur Auseinandersetzung rund um den Begriff „Rasse“ äußert sich die Landesvorsitzende Misbah Khan:
Lebenslange psychische und körperliche Folgen
[13/2019] Anlässlich des Internationalen Tags gegen die Genitalverstümmelung am 6. Februar 2019 erklären die GRÜNEN…
Abkehr von humanitärer Flüchtlingspolitik und Menschenwürde
[53/2019] Der GRÜNE Landesvorsitzende Josef Winkler erklärt zum Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht, welches…
Auch 25 Jahre nach der Abschaffung des § 175 StGB liegt noch einiges im Argen
[50/2019] Der Landesvorsitzende Josef Winkler erklärt zum 25. Jahrestag der Abschaffung des §175 durch den…